AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) der Proxation GmbH, Balanstraße 71 in 81541 München (nachstehend „Proxation“ genannt).
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB (nachstehend „Kunde“ genannt). Verbraucher sind vom Angebot von Proxation ausgeschlossen.
Diese AGB gelten auch ohne gesonderte Einbeziehung sowohl für alle aktuellen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Proxation gegenüber dem Kunden als auch gegenüber seinen Rechtsnachfolgern.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kunden wird hiermit widersprochen und gelten nur als zwischen Proxation und dem Kunden vereinbart, wenn Proxation ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
Der Kunde erkennt diese AGB auch bei entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Kunden mit Erteilung des Auftrags, spätestens jedoch mit Inanspruchnahme der ersten Leistung und/oder Lieferung des Produkts seitens Proxation an.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Templates und Plugins
Proxation ist Hersteller von Templates und Plugins (nachfolgend „Produkte“ genannt) verschiedener Shopsoftware-Systeme und stellt diese dem Kunden gegen Zahlung eines Pauschalpreises auf ihrer Internetseite zum Download zur Verfügung.
Die von Proxation auf Ihrer Internetseite angebotenen Templates sind Design-Vorlagen, die angebotenen Plugins stellen Softwareerweiterungen dar. Diese sind nur im Zusammenhang mit einer bereits installierten und vom Angebot von Proxation nicht umfassten Shopsoftware funktionsfähig.
Die Leistungsbeschreibung der jeweiligen Produkte kann auf der entsprechenden Produktinformationsseite eingesehen werden. Bei den in den jeweiligen Screenshots und Demoversionen dargestellten Inhalten handelt es um reinen Demo-Content, welcher nicht vom Lieferungsumfang umfasst ist. Dieser dient allein der Präsentation der vom Produkt vorgegebenen Darstellung von Inhalten, die der Kunde selbstständig einpflegen muss.
2.2 Servicepauschale
Der Kunde hat darüber hinaus die Möglichkeit die unter der Internetseite http://www.shop.proxation.de/services/ einsehbaren Dienstleistungen gegen Zahlung eines Pauschalpreises zu erwerben.
Für die Anpassungen von Produkten kann der Kunde ein Zeitkontingent zu Einheiten von jeweils 30 Minuten oder einer Stunde auf Pre-Paid-Basis kaufen. Der Kunde zahlt für die Leistung von Proxation im Voraus. Anschließend kann der Kunde je nach Bedarf das Zeitkontingent abrufen, indem er sich mit Proxation schriftlich per E.Mail oder telefonisch zwecks Vereinbarung der von ihm gewünschten Anpassungen der Produkte in Verbindung setzt. Die auf diesem Wege vereinbarten Anpassungsleistungen werden dem Kunden innerhalb von 24 Stunden per E-Mail an die vom Kunden im Kundenkonto hinterlegte E-mail-Adresse bestätigt.
Das gekaufte Zeitkontingent ist gültig, bis es aufgebraucht ist und ist zeitlich nicht befristet. Die Anpassungsleistungen von Proxation werden im Fünfminuten-Takt abgerechnet und als Ticket im Kundenkonto gespeichert.
Die Installation der Produkte beschreibt den rein technisch notwendigen Vorgang zwecks Integration in die Shopsoftware. Eine Anpassung der Produkte bezieht sich nur auf grafische und programmtechnische Modifikationen basierend auf der Standardinstallationen der Shopsoftware. Das Einpflegen von Inhalten jeglicher Art ist nicht vom Leistungsumfang umfasst.
2.3 Individuelle Serviceangebote
Der Kunde hat die Möglichkeit unabhängig von den in Punkt 2.2 beschriebenen Dienstleistungspauschale eine individuelle Serviceleistungen gegen Zahlung einer gesonderten und individuell vereinbarten Vergütung in Anspruch zu nehmen.
3. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Das auf der Internetseite http://www.shop.proxation.de abrufbare Angebot von Proxation richtet sich ausschließlich an Kunden, die das Angebot zum Zwecke ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit nutzen, insbesondere an Unternehmen i.S.v. § 14 BGB.
3.1 Templates und Plugins
Ausschließlicher Vertragsgegenstand sind die Produkte in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Version ohne Inhalte. Folgeversionen sind nicht vom Vertragsgegenstand umfasst. Aufgrund des Umstandes, dass verschiedene Browser den Quellcode der angebotenen Produkte teilweise unterschiedlich interpretieren und der Kunde individuelle Einstellungen bei der von ihm verwendeten Hard- und Software vornehmen kann, wird eine mit allen Internetbrowsern und mit jeder verwendeten Hardware völlig identische Darstellung nicht gewährleistet.
Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preise von Proxation. Diese verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlich anfallenden Mehrwertsteuer.
Der Kunde wählt die gewünschten Produkte unter Angabe der Domain, für die die Produkte genutzt werden sollen, unverbindlich aus dem Online-Katalog der Internetseite von Proxation aus, indem er sie durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legt.
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ oder des Warenkorbsymbols unverbindlich einsehen. Die Anzahl der im Warenkorb befindlichen Produkte kann über das dafür vorgesehene Pulldown-Menü geändert werden. Der Kunde kann die im Warenkorb befindlichen Produkte löschen, indem er auf das rechts neben der Summe für den jeweiligen Artikel angezeigte „X“-Symbol klickt.
Sobald der Kunde alle gewünschten Produkte in den Warenkorb gelegt hat, kann der Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen!“ fortgeführt werden. Anschließend kann sich der Kunde entweder mit seinen Kundendaten anmelden oder durch Anklicken des Buttons „Weiter“ als neuen Kunden registrieren und auf der darauffolgenden Seite ein persönliches Kundenkonto erstellen.
Auf der nächsten Seite im Bestellprozess (nachfolgende „Bestätigungsseite“ genannt) kann der Kunde die von ihm gewünschte Rechnungs- und Lieferadresse sowie die Zahlungsart unverbindlich auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Ändern“ kann der Kunde die Rechnungs- und Lieferadresse sowie die Zahlungsart ändern oder nach erstmaliger Bestellung durch Anklicken der Buttons „Andere“ auf bereits hinterlegte Rechnungs- und Lieferadressen zurückgreifen. Die auf dieser Seite im Warenkorb angezeigten Produkte kann der Kunde mittels Lösch- und Änderungsfunktion korrigieren. Auf der Bestätigungsseite werden dem Kunden alle anfallenden Kosten ausgewiesen und sämtliche Einzelheiten der Bestellung zusammengefasst dargestellt. Sollte der Kunde Änderungen vornehmen wollen, kann er zudem den Button „Zurück“ benutzen oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
Der Inhalt des Warenkorbs auf dieser Bestätigungsseite stellt ein verbindliches Angebot von Proxation zum Kauf der in dem Warenkorb befindlichen Produkte dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nimmt der Kunde das Angebot an.
Nach Eingang der Bestellung wird der geschlossene Kaufvertrag unverzüglich durch eine an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse seitens Proxation auf elektronischen Weg bestätigt.
Der Vertragstext sowie alle weiteren für die Abwicklung des Vertrags notwendigen Daten des Kunden werden von Proxation gespeichert und sind für den Kunden jederzeit im entsprechenden Kundenkonto auf der Internetseite von Proxation einsehbar. Insoweit wird auf die jederzeit auf der Internetseite von Proxation einsehbare Datenschutzerklärung verwiesen. Der Kunde hat die Möglichkeit während des Bestellvorgangs die Vertragstexte als .pdf-Datei zu speichern.
3.2 Servicepauschale
Ausschließlicher Vertragsgegenstand ist die aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Internetseite von Proxation jeweils genannte Leistungsbeschreibung.
Sofern es sich bei der angebotenen Dienstleistung um eine Servicedienstleistung handelt, dessen Pauschalpreis sich auf ein für diese Leistung zur Verfügung stehendes Stundenkontingent bezieht und der Kunde weitere Dienstleistungen beanspruchen sollte, welche die vereinbarte Anzahl an Dienstleistungsstunden übersteigt, so kann der Kunde entweder sein Zeitkontingent erneut auffüllen oder eine nach den unter Punkt 3.3 individuelle Serviceleistung anfragen.
Für die Preise und das Zustandekommen des Vertrags gelten die Regelungen unter Ziffer 3.1.
3.3 Individuelle Serviceleistungen
Alle Angebote von Proxation in Bezug auf individuelle Serviceangebote sind freibleibend und unverbindlich. Stellt der Kunde eine Anfrage, welche als Angebot i.S.v. § 145 BGB auszulegen ist, so kann Proxation dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Zugang schriftlich oder durch Leistungserbringung annehmen.
Bestellungen, Vereinbarungen und Liefertermine sind erst durch schriftliche Annahme per E-Mail oder Briefpost oder durch Leistungserbringung von Proxation bindend. Bestellungen, Vereinbarungen und Liefertermine, welche per E-Mail oder Formular erfolgen sind auch ohne Unterschrift für den Kunden bindend.
Soweit nichts anderes vereinbart, ist eine im Vertrag vereinbarte Vergütung nach Aufwand das Entgelt für den Zeitaufwand der vertraglichen Leistungen.
Die Vergütung berechnet sich nach Aufwand zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses allgemein gültigen Preisen von Proxation. Der Aufwand wird unter Vorlage der bei Proxation üblichen Leistungsnachweise abgerechnet, denen der Kunde binnen zwei Wochen widersprechen kann. Sofern der Kunde der Abrechnung des Aufwands nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht, gilt diese als anerkannt.
Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlich anfallenden Mehrwertsteuer und gelten für einen Monat dem Kalenderdatum des Angebots.
4. Durchführung von Dienstleistungen
Sofern die Installation und/oder Anpassung der Produkte von Proxation geschuldet ist, besteht kein Anspruch des Kunden auf Leistungserbringung durch einen bestimmten Mitarbeiter von Proxation. Zur Erfüllung des Vertrags kann sich Proxation auch der Mithilfe Dritter bedienen. Die Art und Weise der Leistungserbringung wird von Proxation bestimmt. Bei Aufforderung des Kunden Leistungsergebnisse schriftlich dazustellen, ist nur die schriftlicher Darstellung maßgeblich.
5. Nutzungsbedingungen für Templates/Plugins
Dem Kunden steht das aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung des Kaufpreises einfache, nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Recht zu, die Produke im Umfang der nachstehenden Bestimmungen zu nutzen.
Der Kunde darf zur Datensicherung von den erworbenen Produkten eine Kopie herstellen. Dabei sind alphanumerische Kennungen, Warenzeichen und Urheberrechtsvermerke unverändert mit zu vervielfältigen und über den Verbleib der Kopien Aufzeichnungen zu führen. Eine weitere Vervielfältigung, zu der insbesondere die Dokumentationen und die Ausgabe des Quellcodes auf einem Drucker, darf nicht angefertigt werden.
Der Kunde darf die Produkte auf jeder ihm zur Verfügung stehenden Hardware einsetzen. Wechselt der Kunde die Hardware, muss er die Produkte von der bisher verwendeten Hardware vollständig löschen.
Die Nutzung der Produkte ist auf die Nutzung einer, nämlich der vom Kunden mitgeteilten Domain beschränkt. Der Wechsel auf eine andere Domain oder die Domainänderung ist nach schriftlicher Mitteilung möglich, sofern der Kunde sich dazu verpflichtet, die Produkte nicht weiter für die ursprünglich mitgeteilte, sondern allein für die neue Domain zu nutzen. Für die Einhaltung der dabei geltenden rechtlichen und gesetzlichen Anforderungen ist allein der Kunde verantwortlich.
Der Kunde darf die gelieferten Produkte vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung notwendig ist. Die notwendigen Vervielfältigungen umfassen auch die Installation der Produkte vom Originalträger auf Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden in den Arbeitsspeicher.
Dem Kunden wird ein umfassendes Recht zur Bearbeitung der Produkte zwecks Anpassung an die Shopsoftware, Fehlerbeseitigung und Wartung eingeräumt. Davon ausdrücklich ausgenommen ist die Entfernung, Verschiebung oder Unkenntlichmachung des Copyright-Vermerks und der Backlinks von Proxation in Bezug auf die Produkte. Die Nutzung der Produkte ohne Copyright-Vermerk und Backlinks von Proxation setzt den Erwerb der Zusatzleistung „Copyright Entfernung“ voraus.
Die der Produkte zugrunde liegenden Einzelteile, Grafiken, Symbole und Designelemente dürfen vom Kunden nicht für eigene oder andere Software weiterverwendet werden.
Der Kunde darf die gelieferten Produkte nicht an Dritte weiterveräußern, jedoch die ihm unter Ziffer 5 dieser AGB eingeräumten Nutzungsrechte auf Dritte für private oder gewerbliche Zwecke übertragen, sofern die Produkte auch weiterhin nur auf einer Domain und einer Hardware genutzt werden.
6. Updates von Templates/Plugins
Zwecks Lösung spezifischer Probleme oder Erweiterung der auf der Internetseite von Proxation angebotenen Produkte stellt Proxation dem Kunden entsprechend geänderte Produkte (nachstehend „Updates“ genannt) für 12 Monate nach Vertragsschluss kostenlos zur Verfügung, wenn diese von Proxation als einsatzbereit getestet worden sind. Für die Einsatzbereitschaft ist allein die Standardinstallationen der Shopsoftware maßgeblich, die der Produkte zugrunde liegt. Für eine nach Ablauf der 12 Monate weitergehende Beanspruchung des Update-Services von Proxation bedarf es einer gesonderten Vereinbarung.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Bereitstellung von Updates seitens Proxation. Wird ein Update von Proxation dem Kunden zur Verfügung gestellt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Installation oder andere Supportdienstleistungen.
Die in jeder Situation unveränderte Funktionsweise der Software nach Installation eines Updates wird ausdrücklich nicht zugesagt.
7. Mitwirkungspflicht des Kunden
Sofern die Installation und/oder Anpassung der Produkte von Proxation geschuldet ist, wird der Kunde Proxation bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen, insbesondere die zur Durchführung der Leistung notwendigen Informationen vollständig und richtig übermitteln, z.B. Lieferung der Zugangsdaten zu Server, Provider, Administrationsbereiche.
Der Kunde benennt einen für notwendige Informationen Proxation zur Verfügung stehenden und inhaltlich sowie rechtlich verantwortlichen Ansprechpartner. Wird vom Kunden kein gesonderter Ansprechpartner benannt, ist Ansprechpartner derjenige, welcher die Installation, Anpassung der Produkte anfragt oder eine diesbezügliche Störung meldet.
Die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung der Daten, insbesondere vor Installation der Produkte oder eines entsprechenden Updates, obliegt dem Kunden.
Scheinbare Mängel der Leistung sind vom Kunden unverzüglich in nachvollziehbarer und detaillierter Form unter Angabe aller für die Erkennung und Analyse der bemängelten Leistung zweckdienlichen Informationen in Textform zu melden. Von Proxation erteilte Hinweise, die der Erbringung der vereinbarten Leistung dienen, sind vom Kunden zu beachten.
Sofern Proxation aufgrund einer Meldung tätig wird, ohne dass ein Mangel vorliegt kann Proxation eine zusätzliche Vergütung des entstandenen Aufwands verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde mit zumutbaren Aufwand nicht erkennen konnte, dass kein Mangel vorlag. Zudem kann Proxation eine zusätzliche Vergütung des entstandenen Aufwands bei gemeldeten, aber nicht reproduzierbaren oder anderweitig nicht nachweisbaren Mängeln sowie wegen nicht ordnungsgemäßer Erfüllung der Pflichten des Kunden verlangen.
8. Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht für die auf der Internetseite von Proxation zum digitalen Download angebotenen Produkte oder den sonstigen Zusatzleistungen ist ausgeschlossen.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und/oder der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung bei einem Vertragsschluss über eine individuelle Serviceleistung sowie bis zur Erfüllung aller Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden behält sich Proxation das Eigentum an den vertraglichen Leistungen vor.
10. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind grundsätzlich sofort ohne Abzug zu zahlen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist Proxation berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.
Der Kunde hat die Möglichkeit ohne weitere Kosten zwischen folgenden Zahlungsmethoden zu wählen:
- Per Paypal
- Per Vorkasse
- Per Kreditkarte
Sofern eine Vergütung nach Aufwand unter den in Ziffer 3.3 dieser AGB dargelegten Bestimmungen vereinbart ist, wird diese nach Erhalt einer prüffähigen Rechnung und dem entsprechenden Leistungsnachweis fällig. Proxation kann eine Anpassung der Vergütung des Aufwands verlangen, sofern ein vergütungsbestimmender Faktor während der Vertragsdurchführung nicht nur unerheblich vom Vertrag abweicht.
11. Lieferung
Die Lieferung der Produkte erfolgt als ZIP-Datei per Sofortdownload oder innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang per E-Mail an die vom Kunden im Kundenkonto hinterlegte E-mail-Adresse als Dateianhang direkt an den Kunden. Es fallen keine Versandkosten an. Der Kunde hat die Möglichkeit die Produkte 12 Monate nach Vertragsschluss mittels einer von Proxation im Kundenkonto hinterlegten Internetadresse erneut kostenlos herunterzuladen.
Proxation haftet nicht für eine fehlgeschlagenen Lieferung, welche auf einer falschen E-Mail-Adresse oder eines anderen vom Kunden zu vertretenen Grundes basiert. Der Kunde ist daher verpflichtet, Änderungen der E-Mail-Adresse unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen.
Sofern die Installation und/oder Anpassung der Produkte von Proxation geschuldet ist, bedürfen Liefertermine der Vereinbarung. Die vereinbarte Lieferfrist ist für die Dauer der Prüfung der Leistung von Proxation durch den Kunden gehemmt. Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Fristablaufhemmung ist die Benachrichtigung der Leistungserbringung durch Proxation, für die Beendigung der Zugang der entsprechenden Stellungnahme in Textform durch den Kunden. Bei Änderungswünschen der ursprünglich vereinbarten Leistungen nach Vertragsschluss wird ein neuer Liefertermin von Proxation festgesetzt.
12. Prüfungspflicht und Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Leistungen von Proxation auf offensichtliche Mängel, insbesondere im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit grundlegender Funktionen erstellter Produkte, innerhalb zwei Wochen nach Lieferung zu untersuchen. Festgestellte oder feststellbare Mängel müssen Proxation innerhalb weiterer zwei Wochen schriftlich angezeigt und detailliert beschrieben werden.
Die im Rahmen der oben beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbaren Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung unter Einhaltung der oben beschriebenen Anforderungen gerügt werden.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gelten die gelieferte Leistungen in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
Im Übrigen verjähren Mängelansprüche nach 12 Monaten. Beginn der Verjährung bei Kaufverträgen ist die Übergabe der Kaufsache, bei Werkverträgen die Abnahme.
13. Leistungsstörung
Bei nicht vertragsgemäßer oder fehlerhaften Leistungserbringung ist Proxation innerhalb einer angemessenen Frist verpflichtet, diese vertragsgemäß zu erbringen, sofern Proxation die nicht vertragsgemäße oder fehlerhafte Leistungserbringung zu vertreten hat und der Kunde die mangelhafte Leistung entsprechend Ziffer 11 dieser AGB gerügt hat.
Soweit die Termineinhaltung aus Gründen, die Proxation nicht zu vertreten hat beeinträchtigt wird, verschieben sich vereinbarte Termine um die Dauer des Umstandes. Die Ursache und Dauer des Umstandes, aufgrund sich der vereinbarte Termin verschiebt, ist dem Vertragspartner unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, sofern die vertragsgemäße Leistungserbringung aus von Proxation zu vertretenen Gründen innerhalb einer vom Kunden gesetzten und angemessenen Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht gelingt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Kündigt der Kunde den Vertrag fristlos oder außerordentlich, hat Proxation Anspruch auf die Vergütung bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen.Sofern der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach Kündigungserklärung nachweist, dass die erbrachten Leistungen für ihn nicht nutzbar oder für ihn ohne Interesse sind, entfällt die Vergütung.
Im Übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Leistungsstörungen ausgeschlossen, soweit Proxation nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind.
Erhöht sich der Aufwand aufgrund eines Umstands, den der Kunde zu vertreten hat oder deren Ursache innerhalb seines Verantwortungsbereiches fällt, kann Proxation auch die Vergütung des Mehraufwandes verlangen.
14. Supportleistungen
Der Kunde hat keinen generellen Anspruch auf eine kostenlose Supportleistung seitens Proxation. Eine Installationsanleitung der Produkte kann auf der jeweiligen Produktseite abgerufen werden.
Bei allgemeinen Fragen hat der Kunde die Möglichkeit mit Proxation unter der Rufnummer +49 (89) 4275 9987 zum Ortstarif des jeweiligen Telefonanbieters des Kunden in Kontakt zu treten.
15. Schutzrechte Dritter
Proxation prüft nicht, ob das vom Kunde gelieferte Material, insbesondere der zur Verfügung gestellten Bilder, Texte sowie des zur Verfügung gestellten Audio- und Videomaterials, frei von Rechten Dritter ist. Diese Prüfungspflicht obliegt allein dem Kunden. Der Kunde stellt Proxation von allen Ansprüchen Dritter gegen Proxation aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter hinsichtlich des vom Kunden gelieferten Materials frei.
In Bezug auf die von Proxation entwickelten und gelieferten Produkte hat Proxation geprüft, dass diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses frei von Rechten Dritter sind. Insofern stellt Proxation den Kunden von allen Ansprüchen Dritter gegen ihn aus der Verletzung von Schutzrechten an von Proxation entwickelten und gelieferten Produkten in ihrer vertragsgemäßen Fassung frei, solange der Kunde keine schriftlichen oder mündlichen Erklärungen über die Verletzung des Schutzrechtes gegenüber dem Dritten abgibt. Eine Haftung scheidet ebenso aus, wenn der Kunde das Produkt ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Proxation bestimmungswidrig genutzt hat.
Bei einer vom Dritten konkret behaupteten Schutzrechtsverletzung darf Proxation auf eigene Kosten notwendige Änderungen am entsprechenden Produkt beim Kunden durchführen. Vertragliche Rechte kann der Kunde hieraus nicht ableiten. Bei entsprechenden Durchführungsmaßnahmen wird der Kunde Proxation in dem für die Änderungen notwendigen Maß unterstützen. Der Kunde wird unverzüglich nach Kenntnisnahme einer behaupteten Schutzrechtsverletzung Dritter an von Proxation entwickelten und gelieferten Produkten Proxation darüber informieren.
16. Haftung
Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten gelten ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs die nachfolgenden Regeln.
Proxation haftet für grob fahrlässige und vorsätzliche Pflichtverletzungen. Gleiches gilt für die gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten von Proxation. Ebenso haftet Proxation für Schäden, welche die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder die garantierte Beschaffenheit betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren.
Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet Proxation nur für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Diesbezüglich ist die Haftung für alle Schadensfälle einschließlich des entgangenen Gewinns und ausgebliebene Einsparung auf insgesamt 10.000,00 EUR beschränkt. Eine weitergehende Haftung für Fahrlässigkeit und sonstige, entfernte Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Die Haftung für die Wiederherstellung von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Sicherungskopien oder einer nach vertretbaren Aufwand Rekonstruktion des maschinenlesbaren Datenmaterials eingetreten wäre.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Proxation.
17. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der Internetseite von Proxation abrufbar.
18. Schlussbestimmungen
Folgendem Verhaltenskodex hat sich Proxation unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien URL zum Verhaltenskodex:
http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. An die Stelle der unwiksamen Bestimmung muss für diesen Fall mit anfänglicher Wirkung eine solche treten, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist. Gleiches gilt für Regelungslücken.
Es gilt ausschließlich die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist für sämtliche Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Proxation ausschließlicher Gerichtsstand. Proxation ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen